Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (z.B. E-Book, Softwaredownload)
Widerrufsbelehrung
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht erlischt unter den Voraussetzungen des § 356 Abs. 5 BGB, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher
* ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
* seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.
Verbraucher werden im Checkout darauf hingewiesen. Dort kommt der Händler der Aufklärungpficht mit der Opt-In Methode nach. Eine erfolgreiche Bestellung ist nur möglich, wenn die Opt-In-Box abgehakt wird. Digitale Medien werden erst danach zur Auslieferung gebracht.
Damit hat der Händler vom Verbraucher die ausdrückliche Zustimmung eingeholt, dass der Händler mit den Ausführungen des Vertrags (praktisch also mit der Datenübermittlung) vor Ablauf der gesetzlichen 14 Tage Widerrufsfrist beginnen darf und durch die Opt-In Methode die Bestätigung eingeholt hat, dass der Verbraucher mit der entsprechenden Ausführung des Vertrags auf das Widerrufsrecht verzichtet.
Gemäß § 312f Abs. 3 BGB wird der Verbraucher zudem nach Vertragsschluss über den Ausschluss des Widerrufsrechts informiert. Verbraucher erhalten demnach nach der Bestellung auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail, PDF, Papierform) nochmal eine Bestätigung, dass
* der Händler mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und
* der Kunde bewusst auf sein Widerrufsrecht verzichtet.